Gegen den Strich „gepürstelt“!

Ein Polizeichef, der in einer funktionierenden Demokratie, auf bloßen Verdacht, um nicht zu sagen Unterstellung hin, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung oder das Demonstrationsrecht durch ein Verbot außer Kraft setzt, zeigt m. E. nicht etwa Autorität, Führungsstärke, Verantwortungsbewusstsein und mutige Haltung, sondern nichts als seine eigenen Schwächen.. 

Das wäre an sich nicht so schlimm, wäre er nicht gleichzeitig auch verantwortlich für die friedliche und geordnete Abwicklung der anderen angemeldeten und nicht verbotenen Demonstrationsveranstaltungen, die er durch dieses Verbot, über Gebühr, einer vermeidbaren Gefährdung aussetzt. Denn es liegt auf der Hand, dass junge, berechtigt engagierte DemonstrantInnen, die ihre eigene Demonstration auf Grund des Verbotes nicht abhalten dürfen, dies als Provokation empfinden müssen und versuchen könnten das Demonstrations-verbot zu umgehen, indem sie bei den legalen Demonstrationen „unterschlüpfen“ und dann viel schwerer kontrollierbar, sozusagen aus der Tarnung heraus agieren könnten, sollten sie tatsächlich, die ihnen von der Polizei unterstellten Gewaltvorsätze hegen. Sie wären dadurch nicht nur schwerer zu identifizieren und, gegebenenfalles zu „beamtshandeln“, als in einem eigenen Demonstrationszug, sondern würden auch die anderen, friedlichen DemonstrantInnen gefährden und in etwaig angestrebte Konfrontationen mit der Exekutive hineinziehen. Dümmer geht’s kaum, wenn man polizeilicherseits wirklich Gewalt vermeiden will.

Polizeichef Pürstl scheint aber nicht nur fachlich heillos überfordert, sondern lieferte jüngst auch ein trauriges Bild von persönlicher Feigheit, als er in einem Fernsehinterview, angesprochen auf seine im letzten Jahr geäußerten Begehrlichkeiten, Personalien verletzter DemonstrantInnen von den Rettungskräften ausgehändigt zu bekommen, meinte, es wäre nicht in seiner Absicht gewesen diese strafrechtlich zu verfolgen, sondern „nur“ ihre Personalien festzustellen, um ihre Beschwerden und Anzeigen gegen von ihnen monierte Polizeiübergriffe „ordentlich“ aufnehmen und ahnden zu können. Eine glatte, feige Lüge!

Dieser Polizeichef hat sich also nicht nur persönlich desavouiert, er gefährdet m. E. durch sein Verhalten und seine Inkompetenz, sowohl die friedlichen DemonstrantInnen als auch seine eigenen OrdnungshüterInnen und trägt durch das Demonstrationsverbot, wie eingangs erwähnt nicht zur Deeskalation, sondern, ganz im Gegenteil zur emotionalen „Aufheizung“ und potenziellen Unkontrollierbarkeiten und Unwägbarkeiten der Veranstaltungsdynamiken bei.

Wenn man nicht davon ausgehen will, dass diese Fehlentscheidungen nur aus polizeitaktischer Beschränktheitt erfolgen, könnte man durchaus meinen Herr Pürstl handle im politischen Interesse der Strache-FPÖ, die vor den heurigen Gemeinderatswahlen in Wien, rasch noch linksradikale, anarchistische „Gefahr und Gewaltteufel“ an die Wand malen und sich selbst und ihre ultrarechte, rassistische, Lumpenpackgesinnung im Unterfutter des harmlos-biederen Ballfracks, zum harmlosen Opfer stilisieren möchte.

Wenn schon Herr Pürstl das nicht begreift, hat er denn keine Vorgesetzten, die vernunftbegabter sind? Ach ja, da ist ja die Frau Innenministerin mit der Scharfmacher-Hilfssheriff-Mentalität, die die Polizei um dreistellige Millionenbeträge mit Panzern und Hubschraubern aufrüsten will (gegen Terroristen oder Demonstrationen?) und an einer anderen „Front“ notfalls auch bereit ist, in irrtumsanfälligen Schnellverfahren, über Asylwerberschicksale zwischen Leben und Tod entscheiden zu lassen, die wilde Frau des starken (Landeshaupt)Mannes. Fehlanzeige. Und der Herr Bürgermeister von Wien, hat der dazu gar nichts zu sagen? Oder vielleicht der Hausherr der Hofburg, der Herr Bundespräsident, stört den gar nicht die illustre, braune Burg-Nachbarschaft, die ihre Stiefelabsätze im Tanzsaal klappern lässt, nur drei Tage nach dem 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz? Und unser „leider nicht Columbo“-Kanzler, der angeblich neuerdings Kanten zeigt (ist er vielleicht beim Skifahren über ein "Kern-Problem" gestürzt?), vor wem versteckt er sich gerade? Vor Django, Niessl, Voves, der geifernden Krone oder vor Armin?

Vor diesen Vorbildern „unmissverständlicher Politik-Zivilcourage“ mag vielleicht die Demokratie das Nachsehen haben, wir sollten keine Nachsicht üben, sondern klare Haltung und Gesinnung zeigen, Pegidamentalitäten und rechtspopulistischen Zeitgeist mit oder ohne Verbot von „Oben“  wider den Strich „pürsteln“, friedlich, gelassen, gewaltfrei, doch zu legaler, antifaschistischer Notwehr bereit: „Naziburschis raus aus der Hofburg!

die gute frage

gute frage. welche maßnahmen sind nötig, um dem terror langfristig einhalt zu gebieten? die demokratische debatte darüber ist eröffnet. mein vorschlag: demokratische offensive für eine globale, samtene, demokratische revolution, weltweiter stop aller regionalen kriegshandlungen, denn kriege sind bei den atomaren bedrohungspotenzialen ohnehin nicht mehr gewinnbar, also:

1. weltweite energiewende: weg von den fossilen brennstoffen hin zu erneuerbaren, dezentralen energien.
2. weltweite finanzwirtschaftliche und wirtschaftliche regulierungsmaßnahmen, wiedergewinnung des politischen primats über die wirtschaft, um systemisch klaffende schere zwischen arm und reich zu schließen und dem ausufernden raubtierkapitalismus die zähne zu ziehen und ihn etwas zu resozialisieren.
3. dazu aufwertung der zivilgesellschaften und förderung ihrer medialen und organisatorischen vernetzung (dazu gehören selbstverständlich auch moderne, nicht korrupte, global agierende parteien und gewerkschaften)
4. aufwertung der UNO zu ansätzen einer demokratischen weltregierung, die mit den nötigen mitteln ausgestattet ist, um menschenrechtsverletzungen auf der ganzen welt adäquat zu ahnden.
5. demokratisierung der wirtschaft im sinne einer überprüfung ihrer menschenrechts- und gesundheitsverträglichkeit mit den who-gesundheitsnormen, d.h. abschaffung der waffenproduktionen weltweit, auflösung umweltzerstörerischer aktivitäten in den verschiedensten wirtschaftsbereichen (chemie, automobilindustrie etc.) natürlich nach eingehenden demokratischen diskussionsprozessen und der erstellung von (zeit)realistischen umbauplänen und entwicklung alternativwirtschaftlich relevanter tätigkeiten, ermöglicht durch ein gesichertes grundeinkommen und massive investitionen in lebenslange bildung und wissenschaftliche forschung, etc. etc. etc....

alles utopisch, meint ihr? ich sage das und noch vieles andere heute utopisch scheinende mehr, ist viel realistischer als die aktuelle politik des kriegerischen, aufrüstenden, krisen- humanitäre katastrophen und stellvertreter-, terror- bürger- kriege produzierenden (und daher auch terrorismus generierenden) im blindflug, ferngesteuert an die sackgassenwandfahrens unserer völlig desorientierten hinterweltlerisch-nationalistisch agierenden, abgehobenen möchtegernregierenden, die glauben ihre gewaltproduzierende nichtpolitik mit noch mehr gewalt (ein panzer vor jedem kindergarten, ein hubschrauber über jeder u-bahnstation, eine drohne über jedem scheißhaus) legitimieren und absichern zu können. 

Ja und für den durchaus realisierbaren heimischen anfang: wie wärs denn mit aufstockung des entwicklungshilfebudgets, flächendeckenden integrationsmaßnahmen, förderung von bildungs- kultur- und beschäftigungsprojekten als präventionsmaßnahmen gegen vermeidbares triggern der lang aufgestauten aggressionspotenziale (nicht nur der muslimischen jugendlichen) durch die aktuelle rassismusgeladene, dumpfbackenverseuchte, rettet das abendland- ausgrenzungsstimmung der pegidioten, der beispielsweise unsere innenministerin nichts anderes entgegenzusetzen weiß als die forderung nach mehr hubschraubern oder tieffliegenden tarnkappenpürstln.

 http://derstandard.at/2000010519891/Suche-nach-billigen-Hubschraubern

eine österreichische variante

JE SUIS CHARLIE

!!!

Charlie: Scheiße, auch die Krokodile weinen…

Der globale, permanente Terrorkrieg hat Europa erreicht. Fanatisierte Dumpfbacken haben die über unseren Wohlstandsmetropolen akkumulierte, von willigen Medienhetären und ihren diversen Politzuhältern tagtäglich mit Schwachsinn genährte Aggressionsblase platzen lassen und mit automatischen Schnellfeuerwaffen, aus den Musterkoffern der Konfektionspalette der internationalen Waffenlobby, Menschen exekutiert, die genau diesen ganzen, komplexen, fundamentalistischen Schwachsinn, der aus Ausbeutung, brutalster Gewalt und totalitären Allmachtvorstellungen jedweder ideologischen, religiösen, politischen Provenienz erwächst, mit friedlichen Mittel des frechen, unerschrockenen, aufklärerischen, manchmal übers Ziel hinausschießenden, immer, aber von, der individuellen Freiheit verpflichteten, künstlerischen, satirischen Ausdrucks, beharrlich und menschlich aufs Korn nahmen und alles erdenkliche, nur keine Krokodile oder angepasste Angsthasen, waren.

Egal wer die drei Täter waren, ob IS, Al Quaida oder andere ferngesteuerte Dumpfbacken der aktuellen, lustvoll tobenden, globalen Stellvertreterkriege und deren begleitenden Propaganda- und Mordgesindels, sie waren offensichtlich keine Geheimdienstprofis, sonst hätten sie nicht ihre Visitenkarte im Fluchtauto vergessen (oder wollten sie bloß eine falsche Spur für den neuesten verblödenden Krassnitzer-Tatort legen?), sie waren in Wahrheit die Gun-men der Krokodile aller schmutzigen Wirtschaftskloaken, der fundamentalistischen Hassprediger und Hassprofitierer aller Religionen und Machtideologien und haben mit ihrem Anschlag den Hauch des tödlichen Terrorkrieges, der auf der Welt um die Wahrung und Aufteilung der politischen und ökonomischen Vorherrschaft und die Energieressourcen tobt, nach Europa, mitten ins Herz des Landes der Aufklärung gebracht, an einen symbolischen Ort des anarchisch-spontanen Esprits des Mai 68, der eigentlich schon ausgemustert und eingemottet war von der großen Mehrheit der konsumverblödeten, angepassten, zeitgenössischen Mitläufer und Angsthasen. Die Schüsse auf die Zeichner und Redakteure von Charlie hebdo haben uns, angepasste und auch nonkonformistische, ihre natürliche Angst überwindenden Angsthasen, also alle, aufgeschreckt und die geschockte Zivilgesellschaft reagiert auf beispielhaft solidarische Weise, in dem sie auf die Straße geht und ein Schild mit „je suis Charlie“ hochhält oder auf Facebook postet. Ich tue das, in meiner Ohnmacht, in meiner ohnmächtigen Wut ebenso. Aber das kann doch nicht alles sein.

Und die Zeitungen heben diesen Spruch für einen Tag auf ihr Titelblatt. Und le président Hollande ruft drei Tage Staatstrauer aus und alle Mitverursacher der ständig wachsenden Ungleichheit und Gewalt in unserer „zivilisierten Welt“, Merkel, Putin, Obama…entrüsten sich (leider nur verbal) und machen dann frischfröhlich weiter mit ihrer Unpolitik des abgehobenen Abnickens und Jasagens zum Primat des Diktats der globalen Wirtschaftsoligarchen, die die Freiheits- und Grundrechte auf der ganzen Welt, auch in Europa durch ihre Krisen- und Elend produzierende neoliberalen Wirtschaftsstrategiespiele bis aufs Blut beschneiden (jetzt, siehe Griechenland, Spanien und Co. auch zunehmend in Europa) und nebenbei eben auch die alten Dämonen und willigen Handlanger des Rassismus, Antisemitismus und des rechtsradikalen, neofaschistischen, auch religiös-faschistischen Populismus, wecken und befeuern und zur Durchsetzung demokratiefeindlicher Ziele nutzbar machen: Einschränkungen der Grundrechte durch Gesetzesverschärfungen, Einführung von Polizeistaatmethoden zur Überwachung und Niederhaltung von Protestbewegungen, Stärkung chauvinistischer, nationalistischer rechtskonservativer Strömungen quer durch fast alle etablierten Parteilager. Besonderen Aufwind verschafft diese Dynamik den Rechtsextremen des Le Pen-FN, der FPÖ, der AfD, des Vlaamse blok, der Jobbik, der griechischen Goldenen Morgenröte und ihren Vorfeldorganisationen Pegida, den Identitären und wie die Dumpfbacken noch alle heißen. Die alle werden durch diesen Anschlag auf Charlie genährt und wollen davon langfristig profitieren. Wenn wir das nicht verhindern, dann stirbt Charlie zum zweiten Mal. Und nicht nur Charlie. Das sollte uns bewusst sein und dass mit uns ängstlichen oder auch mutigen Angsthasen auch die Krokodile weinen, während ihr Hunger nach Angsthasen wächst. Deshalb werden wir zu "Mut-bunnies" und sagen mit, Wolinsky, Plantu und Charb, der nicht nur sagte, es sei besser aufrecht zu sterben, als auf Knien zu leben, sondern es auch genau so meinte:

„Fundamentalisten, Hassprediger jedweder Art, leckt uns am Arsch!“

Und: „Krokodile, eure Tränen sind in Wahrheit Schüsse auf Freiheit und Menschlichkeit. Und allen weltweit aktiven und potenziellen terroristischen Attentätern, ob staatlich uniformiert und „legitimiert“ oder privat, politisch religiös fanatisiert, sagen wir: Ihr jungen Männer und Frauen, lasst euch nicht verführen, mordet nicht, schmeißt unser und euer Leben und das eurer Familien nicht weg. Die Machtkrokodile verwenden euch gegen uns, nur um auch euch dann besser fressen zu können! Und ein letztes Wort den fossilen Krokodilen: Spart euch die heuchlerischen Tränen, nehmt lieber eure falschen Gebisse raus, versteht die Zeichen der Zeit, werdet Vegetarier, lernt Macht abzugeben und zu teilen, lernt lieber friedlich zu kuscheln, sonst werdet ihr, bei all unserer ökologisch-pazifistischen Überzeugung, sorry, eher früher als später, als Handtaschen enden.“

fondamentalistes de tout bord, je vous emmerde...

Sicher zwischen den Stühlen

5.1.2015

Wir brauchen dringend neue Formen der demokratischen Konfliktaustragung und Konfliktlösung, demokratischer, dialogischer und polylogischer Verhandlungen, auf der Grundlage von Kompetenz, Wissen Vernunft, Gefühl und Mitgefühl (Empathie) im Sinne des Neurobiologen, Psychiaters und Psychotherapeuten Joachim Bauer (das kooperative Gen) der feststellt, dass Ausgrenzung immer wieder nur neue Aggressionen auslöst. Die menschliche Entwicklungsgeschichte muss unter diesem Aspekt betrachtet werden.

Also auch wenn bisher große gesellschaftliche Wandlungen nur durch blutige Kriege und Revolutionen zustande gekommen sind und natürlich die Freiheitskämpfer der französischen Revolution und auch anderer Revolutionen vor und nach ihr, meist opferbereit und heldenmütig agiert haben, war der Fortschritt und der Wandel, auch zum Besseren hin, immer mit ungeheuren Opfern und schrecklichem Blutvergießen verbunden. Dieses durch die äußeren, unerträglichen Umstände genährte Aufbegehren, hat eine unaustilgbare Hoffnung, ja Gewissheit geschaffen, dass gesellschaftliche Veränderungen möglich sind, aber die Überzeugung, dass dies ausschließlich durch brutale Anwendung von Gewalt machbar ist, gilt es, meines Erachtens, nach den zwei Weltkriegen des 20. Jahrhunderts, den zwei unvorstellbar grausamen Totalitarismen und dem unfassbaren Ereignis, des zur perfekten bürokratisch-industriellen Tötungsmaschinerie gewordenen rationalen, banalen Bösen des Holocausts, zu überdenken und zu relativieren.

Nach diesen leidvollen Erfahrungen und schließlich mit dem, durch den Atombombeneinsatz in Hiroshima und Nagasaki für alle unmissverständlich gewordenen Faktum, dass die Menschheit über die wissenschaftlich-technologische Kapazität verfügt sich selbst auslöschen zu können, nach der Niederlage der damaligen Supermacht USA gegen den materiell weit unterlegenen Vietcong und vor allem gegen Ende des Jahrhunderts, dem weitgehend friedlich verlaufenen Zusammenbruch des so genannten Ostblocks, wie sehr wurde damals die Besonnenheit der Akteure gelobt, die den Mauerfall ohne Blutbad bewerkstelligte, wäre es an der Zeit, dass die Herrschaftszentren der Welt erkennen, dass es, nach dem Fiasko in Irak und Lybien, auch in ihrem eigenen Interesse liegt Macht, Produktionsmittel, Wissen und Reichtum möglichst friedlich zu teilen, anstatt zum Halali des letzten Aufgebotes um die fossilen Bodenschätze und die ökonomische Weltherrschaft zu blasen, zum Vorteil aller und zum Überleben der Menschheit auf einem möglichst intakten Planeten. Ich weiß, das Gegenteil scheint der Fall zu sein, aber wer kennt schon die Meinung und das Wollen der großen Mehrheit der, bis jetzt weitgehend entmachteten Weltbevölkerung? Und wer fragt danach?

Die eingefleischten Vertreter der zu Totalitarismus und „Sieg“ strebenden Ideologien und gewaltbasierten Konfliktaustragungsmethoden des vorigen und vorvorigen Jahrhunderts, , nicht nur die erzkonservativen oder  zum Postfaschismus tendierenden, sondern auch die sogenannten Linksextremen, sollten sich vom Sektierertum und dem Glauben sie könnten alleine den Sieg durch welchen Klassen-Ideologie-, Kultur-oder Religions-Kampf auch immer, davontragen, befreien und den, fürs erste, vielleicht unbequemeren Weg des Dialogs und des Verhandelns gehen. Nazis sind ebensowenig wie Kommunisten oder sogenannte Islamistische Terroristen als solche zur Welt gekommen. Sie waren hoffnungsvolle Kinder wie wir alle, die durch ererbte, oft traumatisierende Umweltbedingungen, Inkulturation, oft gnadenlose Indoktrination und beengende, repressive Gesellschaftsverhältnisse zu dem gemacht wurden, was sie schließlich meinten sein zu müssen. Die einen haben den Holocaust, mit all seinen, bis heute wirkenden Folgen zu verantworten, die anderen, die heldenmütig gegen das Hitlerdeutsche Weltvormachtsstreben gekämpft haben, haben ihren Opfermut teuer bezahlt, denn ihre Machthaber haben sie in die Unfreiheit eines totalitären Stalinismus gezwängt, mit Millionen von Opfern in den Gulags und Irrenhäusern.

Die, die nicht zwischen Skylla und Charybdis wählen wollten, oder mussten, die Widerstand leisteten oder flüchten konnten in die die freie Welt des Westens, oder die das Glück hatten auf der richtigen Seite des eisernen Vorhangs gelandet zu sein und die am Wiederaufbau des Wohlstandswunders teilnehmen konnten und an der Entwicklung unserer postkolonialen und posttotalitären Demokratien, die hier in Europa eine noch nie dagewesene Zeit des Friedens erlebten und den Aufbau eines vereinten Europas, das sich vor allem als Friedensprojekt verstand, die, - aber in Wahrheit sind es wir alle, die jetzt die neoliberale Globalisierung und die vielfältige Gesellschaftskrise desorientiert miterleben, dieses tektonische Vorbeben eines gigantischen, systemischen Paradigmenwechsels in allen Bereichen, der sich in allen Facetten unseres Lebens und unserer Gesellschaft ankündigt- zumindest in unseren Breitegraden in einer wohlgesicherten, wohlhabenden, mit allen technischen Möglichkeiten ausgestatteten und reichen Informationsgesellschaft leben, trotz relativer Armut im Gegensatz zur dritten Welt immer noch im relativen Luxus, wir können uns unserer sowohl universellen, als auch individuellen Verantwortung nicht entziehen, zu entscheiden wie wir uns gegenüber zunehmend sich selbst entmachtenden, völlig überforderten oder korrupten, politischen Eliten, die bereit sind das Friedensprojekt Europa auf dem Altar der sich in kriegerischer Konkurrenz befindlichen Großkonzerne, Oligarchien und Bankenkonglomerate zu opfern und ganze Bevölkerungen und Länder als Sündenböcke dem Elend und der Katastrophe zu überantworten, positionieren.

Wir müssen uns, jeder, jede für sich entscheiden, ob wir in die Propagandaschlachten der Kriegstreiber einsteigen, unseren Platz in den jeweiligen Schlachtreihen der Streit- und Kriegsparteien beziehen, oder ob wir unseren selbst gewählten Platz der kritischen, unabhängigen Distanz und der Partei- und Anteilnahme für die Notleidenden der herrschenden Verhältnisse und Entwicklungen und für friedliche Konfliktlösungen beziehen, einen Platz der unbeugsamen Haltung für Menschenrechte, Selbstbestimmtheit, Freiheit, Respekt und Achtung des anderen. Den Platz der Empörung, der für Solidarität und Kooperation gegen Hass, Ausgrenzung, Rassismus und Gemetzel steht, auch wenn er sich derzeit vielleicht zwischen allen Stühlen befindet. Das ist auch nicht frei von Eigennutz, denn:

Die Position zwischen allen Stühlen zu sitzen ist zwar unbequem, aber auch geerdeter. Es fördert die Selbstachtung und Selbstsicherheit. Man hat den Arsch auf dem Boden und kann nicht so tief fallen.