.die frage nach den wesentlichen aufgaben von politik scheint kaum mehr
gestellt zu werden: wie ist eine funktionierende gesellschaft zu
gewährleisten, die die menschenrechte und minderheitenrechte
respektiert, soziale und ökonomische differenzierungen in einer halbwegs
erträglichem balance hält, die schwächsten (kinder, erkrankte, alte
menschen) schützt und solidarisch inkludiert und ein friedliches und
menschliches zusammenleben aller im land lebenden, als grundlage des
erhalts von gesundheit, sicherheit, und friedlicher konfliktaustragung,
sowie eine möglichst breite und vielfältige demokratische, politische
mitgestaltung am demokratischen prozess, und als dessen grundlage einen
für alle offenen bildungszugang anstrebt; also eine gesellschaftliche
haltung und grundstimmung des gemeinwesens befördert, die begeisterung,
schöpfermut und positive zukunftsnarrative und visionen in form von
faktenbasierten reformvorhaben in den wichtigsten politikfeldern
(arbeit, wohnen, gesundheit, kultur, bildung, zusammenleben) generiert,
diskutiert und realistisch, lagerübergreifend, auf den weg bringt?
die aktuelle, provinzielle, kleingeistige, vor allem propagandis-tisch und medial gepushte, von rechtspopulisten und rechtsextremismus-sympathisantInnen durchsetzte dilettantenregierung, schickt sich autoritär, egomanisch kurz-fristig hochgedopt, an, das genaue gegenteil davon zu tun: menschen spalten und gegeneinander aufhetzen, schlummernde rassistische und antisemitisch-faschistische ressentiments bedienen und social.medial hochkochen lassen, grund und freiheitsrechte beschneiden, die ärmsten und schwächsten schröpfen, die superreichen bevorteilen, die gesellschaftliche kohäsion zerstören, die menschen massiv ängstigen, verunsichern, belügen, manipulieren, desorientieren, die psychosoziale gesundheit und den sozialen frieden, sowie die reputation österreichs in europa und der welt, leichtfertig und weitgehend unkompetent, aufs spiel setzen.
gut, die parlamentarische und zivilgesellschaftliche opposition wird lernen sich besser aufzustellen, wir werden jede einzelne verschlimmbesserung dieser reaktionären regierung kritisieren, bekämpfen, verhindern und möglichst bald hinter uns lassen, tief im provinziell-kakanischen mistkübel der geschichte, dessen deckel sich kontrapunktisch zur weltproblematik und potenziellen, nötigen reformdynamik hierzulande gerade öffnet (und als erste diese unselige regierung verschlucken wird), während die gesamte menschheit die hemdsärmeln, zur globalen müllentsorgung zu lande und zu wasser, hochkrempeln muss, um die brennendsten probleme (kapitalistische endzeitkriege, raubwirtschaft, natur- und klimazerstörung- als elends- armut- hunger und fluchtverursacher) endlich positiv und kooperativ einer lösung näherzubringen und eine freie, demokratische, nachhaltig lebensfähige und lebenswerte welt zu gestalten.
meines erachtens lautet die grundfrage des 21. Jahrhunderts, 50 Jahre nach mai 68, verständlich und einfach ausgedrückt:
faschistische, kriegerische barbarei oder nachhaltige, friedliche, soziale, pluralistische demokratie.
die aktuelle, provinzielle, kleingeistige, vor allem propagandis-tisch und medial gepushte, von rechtspopulisten und rechtsextremismus-sympathisantInnen durchsetzte dilettantenregierung, schickt sich autoritär, egomanisch kurz-fristig hochgedopt, an, das genaue gegenteil davon zu tun: menschen spalten und gegeneinander aufhetzen, schlummernde rassistische und antisemitisch-faschistische ressentiments bedienen und social.medial hochkochen lassen, grund und freiheitsrechte beschneiden, die ärmsten und schwächsten schröpfen, die superreichen bevorteilen, die gesellschaftliche kohäsion zerstören, die menschen massiv ängstigen, verunsichern, belügen, manipulieren, desorientieren, die psychosoziale gesundheit und den sozialen frieden, sowie die reputation österreichs in europa und der welt, leichtfertig und weitgehend unkompetent, aufs spiel setzen.
gut, die parlamentarische und zivilgesellschaftliche opposition wird lernen sich besser aufzustellen, wir werden jede einzelne verschlimmbesserung dieser reaktionären regierung kritisieren, bekämpfen, verhindern und möglichst bald hinter uns lassen, tief im provinziell-kakanischen mistkübel der geschichte, dessen deckel sich kontrapunktisch zur weltproblematik und potenziellen, nötigen reformdynamik hierzulande gerade öffnet (und als erste diese unselige regierung verschlucken wird), während die gesamte menschheit die hemdsärmeln, zur globalen müllentsorgung zu lande und zu wasser, hochkrempeln muss, um die brennendsten probleme (kapitalistische endzeitkriege, raubwirtschaft, natur- und klimazerstörung- als elends- armut- hunger und fluchtverursacher) endlich positiv und kooperativ einer lösung näherzubringen und eine freie, demokratische, nachhaltig lebensfähige und lebenswerte welt zu gestalten.
meines erachtens lautet die grundfrage des 21. Jahrhunderts, 50 Jahre nach mai 68, verständlich und einfach ausgedrückt:
faschistische, kriegerische barbarei oder nachhaltige, friedliche, soziale, pluralistische demokratie.
